Informationsdatenbank

Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960 (BGBl. Nr. 159/1960 in der Fassung BGBl. I Nr. 123/2015)
Straßenverkehrszeichenverordnung 1998 - StVZVO 1998 (BGBl. II Nr. 238/1998 in der Fassung BGBl. II Nr. 292/2013)
Bodenmarkierungsverordnung (BGBl. Nr. 848/1995 in der Fassung BGBl. II Nr. 370/2002), hier mit "BMVO" abgekürzt

• RVS 05.05.41 Baustellenabsicherung, Gemeinsame Bestimmungen für alle Straßen, Mai 2012
• RVS 05.05.43 Baustellenabsicherung, Straßen mit zwei oder mehr Fahrstreifen je Fahrtrichtung, November 2003
• RVS 05.05.44 Baustellenabsicherung, Straßen mit einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung, Februar 2016
• RVS 05.02.11 Leiteinrichtungen, Verkehrszeichen und Ankündigungen, Anforderungen und Aufstellung, Juli 2009
• RVS 05.02.12 Leiteinrichtungen, Verkehrszeichen und Ankündigungen, Beschilderung und Wegweisung im untergeordneten Straßennetz, Juli 2009
• RVS 05.02.14 Leiteinrichtungen, Verkehrszeichen und Ankündigung, Leittafeln, Juni 2002
• RVS 05.02.31 Rückhaltesysteme, Anforderungen und Aufstellung, November 2007
• RVS 05.03.11 Bodenmarkierungen, Ausbildung und Anwendung von Bodenmarkierungen, Juli 2009
• RVS 05.03.12 Bodenmarkierungen, Auswahl von Bodenmarkierungen, März 2007
• RVS 05.04.31 Verkehrslichtsignalanlagen, Einsatzkriterien, Oktober 1998

• ÖNORM EN 471 Hochsichtbare Warnkleidung
• ÖNORM EN 1317-1 Rückhaltesysteme an Straßen - Teil 1: Terminologie und allgemeine Kriterien für Prüfverfahren
• ÖNORM EN 1317-2 Rückhaltesysteme an Straßen - Teil 2: Leistungsklassen, Abnahmekriterien für Anprallprüfungen und Prüfverfahren für Schutzeinrichtungen und Fahrzeugbrüstungen
• ÖNORM EN 1317-3 Rückhaltesysteme an Straßen - Teil 3: Leistungsklassen, Abnahmekriterien für Anprallprüfungen und Prüfverfahren für Anpralldämpfer
• ÖNORM EN 1317-5 Rückhaltesysteme an Straßen - Teil 5: Anforderungen an die Produkte, Konformitätsverfahren und -bescheinigung für Fahrzeugrückhaltesysteme
• ÖNORM EN 13422 Straßenverkehrszeichen (vertikal) - Transportable Straßenverkehrszeichen - Leitkegel und Leitzylinder
• ÖNORM EN 1436 Straßenmarkierungsmaterialien - Anforderungen an Markierungen auf Straßen
• ÖNORM B 2440 Bodenmarkierungen - Anforderungen an das Material und dessen Aufbringung
• ÖNORM V 2006 Temporäre Verkehrs-Lichtsignalanlagen
• ÖNORM V 2104 Technische Hilfen für blinde, sehbehinderte und mobilitätsbehinderte Menschen, Baustellen- und Gefahrenbereichsabsicherungen.
• ONR 22440-1 Bodenmarkierungen - Funktionsdauer- Teil 1: Allgemeines
• ONR 22440-2 Bodenmarkierungen - Funktionsdauer - Teil 2: Ortsgebiet
• ONR 22441 Richtlinien zur Spezifikation von Bodenmarkierungen und Bodenmarkierungsmaterial
• ÖNORM EN 12899 1-5 Ortsfeste, vertikale Straßenverkehrszeichen, Teil 1 Verkehrszeichen, Teil 2, Innenbeleuchtete Verkehrsleitsäulen, Teil 3, Leitpfosten und Retroreflektoren, Teil 4 Werkseigene Produktionskontrolle, Erstprüfung, wobei hier die Teile 1 und 3 wichtig sind!
• ÖNORM EN 1090-1 bis 3 Ausführung von Stahltragwerken und Aluminiumtragwerken (betrifft jeglichen geschweißten Bauteil)

ACHTUNG: Zusätzlich können zu diesem Thema Erlässe eines Ministeriums oder einer Landesregierung (in ihrem Zuständigkeitsbereich) vorliegen, die in die Arbeit der zuständigen Behörden oder der Straßenverwaltung eingreifen und zu abweichenden Bescheiden oder Auflagen führen können. Da Erlässe nicht öffentlich sind, ist eine Berücksichtigung hier nicht möglich.

Für alle planbaren und vorhersehbaren Arbeiten auf oder neben der Straße, die den Fußgänger- oder Fahrzeugverkehr beeinträchtigen können, ist grundsätzlich noch vor Beginn der Arbeiten eine behördliche Bewilligung gemäß § 90 Abs.1 StVO durch den Bauführer einzuholen.

§ 90-bewilligungsfrei sind hingegen Arbeiten zur Erhaltung, Pflege und Reinigung der Straßen, Vermessungsarbeiten, kurzfristige dringende Reparaturen an öffentlichen Einrichtungen sowie Arbeiten an Mautanlagen. Bei allen Arbeiten ist auf die Rechte Dritter zu achten, insbesondere bei Kreuzungen mit anderen Verkehrsträgern sowie bei Arbeiten in der Nähe von Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen.

StVO § 90 Abs. 1:

Wird durch Arbeiten auf oder neben der Straße der Straßenverkehr beeinträchtigt, so ist hierfür eine Bewilligung der Behörde auf Antrag des Bauführers erforderlich.

StVO § 90 Abs. 3:

Die Bewilligung kann unter Berücksichtigung der Art und des Umfanges der Bauführung und der Verkehrsbedeutung der Straße zur Wahrung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs bedingt, befristet und/oder mit Auflagen (z.B. Absperrungen) erteilt werden.

Geschwindigkeitsbeschränkungen dürfen nur im unbedingt notwendigen Ausmaß und nur für die unbedingt notwendige Strecke angeordnet werden.

Ergänzungen:
Unter den Begriff "Arbeiten" fallen alle Tätigkeiten, die den Straßenverkehr bzw. Verkehrsteilnehmer direkt (durch Beanspruchung von Straßenraum) oder durch ihre Auswirkungen (z.B. Schwenkbereich von Baumaschinen, herabstürzende oder umstürzende Gegenstände) betreffen oder beeinträchtigen können.

Für eine zügige Bearbeitung eines Antrages ist eine möglichst genaue Beschreibung der vorgesehenen Arbeiten wichtig. Das umfasst den geplanten Arbeitsbeginn, die voraussichtliche Baudauer, die täglichen Arbeitszeiten, die Art der Arbeitsabwicklung, den benötigten Straßenraum (ob mit oder ohne Absperrungen), Lage und Umfang von Eingriffen in die Straßenoberfläche, voraussichtliche Beeinträchtigungen des Verkehrs (auch unter Berücksichtigung von An- und Abtransporten bzw. deren Umfang), mögliche Verschiebungen durch Witterungseinflüsse, notwendige Vorarbeiten, geplante bzw. baubedingte Unterbrechungen, baubedingte Abfolge verschiedener Arbeiten usw.

Am Ende des Verfahrens steht einerseits der Bewilligungsbescheid und andrerseits eine Verordnung für die Verkehrsregelung. Der Bescheid enthält alle Vorgaben, Auflagen und Einschränkungen in Bezug auf die Einrichtung und Ausstattung der Baustelle und den Ablauf der Arbeiten unter Berücksichtigung des Antrages sowie auch unter Berücksichtigung der Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs.

Neben dem Bauführer oder der Person, die die Arbeiten durchführt, hat die Behörde auch den Straßenerhalter, die Gemeinde, die Exekutive, Anrainer und bestimmte Interessensvertretungen in das Verfahren einzubinden, soweit sie von den Maßnahmen betroffen sind.

Gegen einen Bescheid ist eine Berufung möglich. Die Verordnung stellt hingegen die rechtliche Grundlage für alle Verkehrsbeschränkungen (Gebote und Verbote) dar, die für die Baustelle geändert, aufgehoben oder neu erlassen werden müssen.

Solche Ge- oder Verbote können sein: Geschwindigkeitsbeschränkungen, Überholverbote, Festlegung einer Einbahn, Verkehrsregelungen, Fahrverbote, Änderungen von Vorrangverhältnissen, Ausschluss bestimmter Verkehrsteilnehmer bzw. Verweis auf andere Straßenzüge, Sperrlinien, Richtungspfeile, Haltelinien usw. Werden Geschwindigkeitsbeschränkungen zum Schutz von arbeitenden Personen notwendig, wobei sich die Arbeitsstelle ständig oder nach bestimmten Phasen verändert, so dürfen diese Beschränkungen nicht über die gesamte Länge des vorgesehenen Tagesplans verhängt werden.

StVO § 94a:

Die Zuständigkeit der jeweiligen Landesregierung tritt dann ein, wenn eine Angelegenheit mehr als eine Bezirksverwaltungsbehörde betrifft.

StVO § 94b:

Die Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörde (bzw. Magistrat bei Städten mit eigenem Statut) ist für die Erlassung von Verordnungen und Bescheiden allgemein, und speziell der Regelung des Verkehrs durch Arm- oder Lichtzeichen, gegeben; d.h. also für Baustellen auf Autobahnen, Schnellstraßen, eh. Bundesstraßen B sowie Landesstraßen.

(Für Baustellen auf Autobahnen gilt dies erst seit Oktober 2005. Für allgemeine Verordnungen auf Autobahnen ist nach wie vor der Bundesminister für Verkehr zuständig.)

StVO § 94c:

Übertragener Wirkungsbereich der Gemeinde liegt nur in speziellen Bereichen vor, kann sich aber auch auf Angelegenheiten auf Straßen beziehen; erfordert dann aber die Zustimmung durch BH/Magistrat.

StVO § 94d:

Auf Gemeindestraßen sind die Bewilligungen der Arbeiten einschließlich der Erlassung hierfür notwendiger Verbote und Beschränkungen im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde zu besorgen (Bescheid: Bürgermeister, Verordnung durch Gemeinderat).

Ergänzungen:
Sind bei grenzüberschreitenden Projekten gleichzeitig zwei oder mehrere Verwaltungseinheiten gleicher Ebene betroffen (Gemeinden, Bezirke, Länder), so geht die Zuständigkeit auf die nächst höhere Ebene über, außer es bestehen andere Regelungen insofern, dass z.B. eine BH federführend handelt und andere Behörden das Ergebnis für ihren Wirkungsbereich übernehmen. Dies wird besonders dann der Fall sein, wenn nur die Zulaufstrecke einer Baustelle in einem anderen Bereich liegt und die entsprechende Verordnung nur eine Formsache ist.

StVO § 43 Abs. 1a:

Die Behörde hat zur Durchführung von Arbeiten auf oder neben der Straße, die zwar vorhersehbar sind und entsprechend geplant werden können, bei denen aber die für die Arbeitsdurchführung erforderlichen Verkehrsregelungen örtlich und/oder zeitlich nicht genau vorher bestimmbar sind, durch Verordnung die aus Gründen der Sicherheit, Leichtigkeit oder Flüssigkeit des Verkehrs oder zur Sicherheit der mit den Arbeiten beschäftigten Personen erforderlichen Verkehrsbeschränkungen, Verkehrsverbote und/oder Verkehrsgebote zu erlassen.

In diesen Fällen sind die Organe des Bauführers ermächtigt, nach Maßgabe der Arbeitsdurchführung den örtlichen und zeitlichen Umfang der von der Behörde verordneten Verkehrsmaßnahmen durch die Anbringung oder Sichtbarmachung der betreffenden VZ so wirksam werden zu lassen, als ob dies durch die Behörde geschehen wäre.

Zeitpunkt und Ort (Bereich) der Anbringung (Sichtbarmachung) ist von den Organen des Bauführers in einem Aktenvermerk (§ 16 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991) festzuhalten.

StVO § 44 Abs. 1:

Die rechtliche Kundmachung der Verordnung erfolgt durch das Aufstellen der VZ bzw. durch das Aufbringen der Bodenmarkierungen (z.B. Sperrlinien, Haltelinien vor Kreuzungen, Richtungspfeile, Sperrflächen). Der Zeitpunkt der Anbringung ist in einem Aktenvermerk festzuhalten.

Ergänzungen:
Genaue Aufzeichnungen über Änderungen von Ge- oder Verboten sind auch dann notwendig, wenn in der Bewilligung unterschiedliche Regelungen für Arbeitszeit und Pausen bzw. Wochenenden und Feiertage festgelegt, aber keine genauen Zeiten dafür vorgegeben sind oder diese Zeiten aus wichtigen Gründen nicht eingehalten werden können (Abschluss von Arbeiten, witterungsbedingte
Verschiebungen usw.).

StVO § 90 Abs. 2:

Ein Bewilligungsbescheid ist nicht erforderlich für Arbeiten an Mautanlagen und zur Erhaltung, Pflege und Reinigung der Straßen, für Vermessungsarbeiten und für nur kurzfristige dringende Reparaturen an öffentlichen Einrichtungen.

Ergänzungen:
Wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, sind auch solche Arbeiten durch das Gefahrenzeichen „Baustelle" anzuzeigen bzw. sind Arbeiter mit auffallender Schutzausrüstung auszustatten. Sind zudem Verkehrsbeschränkungen notwendig, ist dafür eine Verordnung der Behörde erforderlich.

StVO § 44b Abs. 1:

Im Falle der Unaufschiebbarkeit dürfen Organe der Straßenaufsicht, des Straßenerhalters, der Feuerwehr, des Bundesheeres oder des Gebrechendienstes öffentlicher Versorgungs- oder Entsorgungsunternehmen nach Erfordernis eine besondere Verkehrsregelung durch Anbringung von Verkehrsampeln, Signalscheiben, VZ und/oder Bodenmarkierungen veranlassen, als ob dies durch die Behörde geschehen wäre.

Diese Möglichkeit einer schnellen und unbürokratischen Reaktion gilt bei eingetretenen oder zu erwartenden Elementarereignissen bzw. unvorhersehbar aufgetretenen Straßen- oder Baugebrechen (z.B. Vermurung, Abrutschen eines Straßenteils).

StVO § 44b Abs. 2:

Ist der Grund für die Veranlassung oder Maßnahme weggefallen, so hat das nach Abs. 1 tätig gewordene Organ oder dessen Dienststelle die Veranlassung oder Maßnahme unverzüglich aufzuheben.

StVO § 44b Abs. 3:

Von der Veranlassung oder Maßnahme und von deren Aufhebung ist die Behörde (Gemeinde bzw. BH/Magistrat) unverzüglich zu verständigen.

StVO § 44b Abs. 4:

War die Veranlassung oder Maßnahme gesetzeswidrig oder sachlich unrichtig oder ist der Grund dafür weggefallen, so muss die Behörde die Aufhebung verlangen.

Ergänzungen:
Die Schwierigkeiten dabei liegen darin, dass Absicherungs- und Baumaßnahmen gleichzeitig beginnen können, wobei die erste Absicherung entweder durch Posten oder Exekutive bzw. Einsatz- oder Arbeitsfahrzeuge erfolgen wird und je nach Dauer der Arbeiten erst schrittweise der Übergang auf eine richtlinienkonforme Ausstattung der Baustelle stattfinden kann.

Dabei ist zu jedem Zeitpunkt auf eine klare Verkehrsregelung und -führung zu achten, insbesondere sobald wie möglich eine richtliniengemäße Absicherung durchzuführen, um eine Verunsicherung der Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten oder auszuschließen.

StVO § 31 Abs. 1:

Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs (Verkehrsampeln, Verkehrszeichen, Leiteinrichtungen usw.) dürfen nicht beschädigt oder unbefugt angebracht, entfernt, verdeckt oder in ihrer Lage oder Bedeutung verändert werden.

StVO § 32 Abs. 6:

Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs bei Arbeiten auf oder neben der Straße sind vom Bauführer auf seine Kosten anzubringen.

StVO § 36 Abs. 2:

Die Armzeichen und Lichtzeichen (für die Verkehrsregelung) sind von den Organen der Straßenaufsicht (Verkehrsposten) unter Berücksichtigung der Verkehrslage und der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zu geben.

StVO § 36 Abs. 3:

Wird der Verkehr durch Lichtzeichen geregelt, so sind diese Vorrichtungen unter Bedachtnahme auf die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs entsprechend den bestehenden Verhältnissen einzustellen.

StVO § 40 Abs. 1:

Die Zeichen "Halt" oder "Freie Fahrt" können ebenfalls mit einer roten und grünen Signalscheibe gegeben werden.

StVO § 40 Abs. 2:

Ob der Verkehr bei Arbeiten auf der Straßen, wenn nur ein Fahrstreifen befahrbar ist, mittels Signalscheibe geregelt werden soll, bestimmt die Behörde. Sie wird auch festlegen, wer diese Regelung des Verkehrs durchführen darf (z.B. ein mit der Durchführung der Straßenbauarbeiten betrautes Unternehmen).

Einmündungen im Bereich der Baustelle sind möglichst durch Änderung der Verkehrssituation zu vermeiden, andernfalls sind sie in die Verkehrsregelung mit einzubeziehen. Es ist auf eine leicht erkennbare Verkehrsführung zu achten. Die vorhandene Wegweisung ist in die Beschilderung der Arbeitsstelle zu integrieren.

Bei der Wahl der Abschrankungen ist auf die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer besonders Bedacht zu nehmen. Die Sperre einer Fußgänger- und Radverkehrsanlage soll nur bei geringer Verkehrsbedeutung erfolgen. Bei Einleitung in den Mischverkehr sind geeignete Maßnahmen für den motorisierten Individualverkehr zu treffen.

Umleitungen sollen für Fußgänger nicht mehr als 50m und für Radfahrer nicht mehr als 500m betragen. Diese Ersatzroute muss für den Zeitraum der Umleitung deutlich erkennbar sein.

Wenn der Radverkehr unmittelbar neben der Fahrbahn geführt wird, ist ein Sicherheitsabstand von 15cm einzuhalten. Bei Einengungen von Fußgänger- und Radverkehrsanlagen in Baustellenbereichen sind folgende Mindestbreiten einzuhalten:

Bei unvermeidbaren Engstellen sollte eine Mindestbreite von 90 cm erhalten bleiben (Breitenbedarf eines Rollstuhlfahrers).

Bei Verlegung einer Geh- und/ oder Radverkehrsanlage auf die Fahrbahn sind Längs- und Querabsicherungen gegenüber dem Fließverkehr durch mindestens eine Lattenreihe anzubringen.

Weitere Details sind den Regelplänen zu entnehmen.

Gemäß RVS 05.02.12 sind Straßenstrecken, die wegen Bauarbeiten beschränkt befahrbar sind oder gesperrt werden müssen, mit VZ für die Kennzeichnung von Umleitungsstrecken auszurüsten. Eine Umleitung ist eine Maßnahme zur Verkehrslenkung und kann temporär oder dauerhaft erforderlich sein, wobei sie jeweils auch tageszeitlich begrenzt sein kann. Eine Umleitung kann auch nur für bestimmte Fahrzeugarten notwendig sein.

Umleitungen sind auf dem gesamten Streckenverlauf mit durchlaufend eindeutiger Zielangabe zu kennzeichnen. Die Umleitungsbeschilderung ersetzt eine bestehende Wegweisung und ist rückstrahlend auszuführen.
Ist eine Umleitung des Fußgänger- oder Radverkehrs notwendig, soll gem. RVS 05.05.44 die Umleitungsstrecke für Fußgänger nicht mehr als 50m und für Radfahrer nicht mehr als 500m betragen. Diese Ersatzroute muss für den Zeitraum der Umleitung deutlich ersichtlich sein.

Ob die Vorrangverhältnisse auf der Umleitungsstrecke beibehalten oder abgeändert werden, hängt von der Verkehrsstärke des bestehenden Netzes bzw. von der Stärke des Umleitungsverkehrs ab. Änderungen sind im Allgemeinen aus Gründen einer erhöhten Unfallgefahr zu vermeiden. Müssen Veränderungen vorgenommen werden, so ist dies durch zusätzliche Hinweistafeln (zB. "Vorrang geändert") an allen betroffenen Zufahrten hervorzuheben.

Gilt die Umleitung nur für eine bestimmte Fahrzeugart, so ist dies auf allen Umleitungswegweisern vom Beginn bis zum Ende der Umleitung anzuführen. Bei vorübergehenden und tageszeitlich begrenzten Umleitungen sind die Umleitungsvorankündigungen und Umleitungswegweiser mit der Angabe des Beschränkungszeitraumes zu versehen.

Bestehende Wegweiser, Vorwegweiser bzw. einzelne Ziele sind so außer Kraft zu setzen oder durchzustreichen, dass der ursprüngliche Wortlaut erkennbar bleibt. Wichtig ist dies vor allem dann, wenn Lenker die Umleitung nicht von Anfang an befahren, sondern im weiteren Verlauf der Umleitung auf diese stoßen und so rasch erkennen können, für welches ihrer Ziele die Umleitung gültig ist.

Umleitungen dürfen erst eingerichtet werden, wenn auf der vorgesehenen Strecke alle anderen vorzubereitenden Maßnahmen durchgeführt worden sind. Sie müssen insbesondere hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit (Gewichtsbeschränkungen) überprüft werden.

Wenn ein Straßenzug nach einer Kreuzung noch auf einer bestimmten Länge benützt werden kann, so ist es für die Straßenbenützer hilfreich, die Lage der Baustelle genau zu lokalisieren (Hausnummern, km-Angaben, noch erreichbare Firmen, noch erreichbare Querstraßen).

Kurzfristige Verkehrsanhaltungen sind wie folgt voranzukündigen:

• Auf Straßen mit einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung kann dies durch geeignete Personen, Informationstafeln, Stauwarnungen, Medienarbeit u. dgl. Erfolgen.
• Auf Straßen mit mehr als einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung sind kurzfristige Verkehrsanhaltungen durch Geschwindigkeitsbeschränkungen bis auf 30 km/h herab sowie durch ein Überholverbot voranzukündigen. Dies gilt nicht für Straßen mit geringem Verkehrsaufkommen, auf denen nur langsam gefahren werden kann.

Längerfristige Sperren dürfen in jedem Fall nur bei einer geeigneten Umleitungsstrecke angeordnet werden.

Sind VZ außer Kraft zu setzen, können sie abmontiert, durchkreuzt oder abgedeckt werden. Es dürfen nur solche Materialien verwendet werden, welche die Oberfläche der VZ nicht beschädigen und die rückstandsfrei zu entfernen sind. Abdeckungen sind wind- und wettersicher auszuführen und dürfen nicht reflektieren.

Besondere Vorsicht ist geboten bei innenbeleuchteten VZ; wenn die Beleuchtung nicht ausgeschaltet werden kann, da bei Dunkelheit die Aufhebung unter Umständen wirkungslos ist. Werden bei Baustellen VZ vorzeitig aufgestellt oder wird die Baustelle vorübergehend aufgehoben, so sind diese VZ auf gleiche Art unwirksam zu machen.

Bei umfangreichen Umleitungen empfiehlt sich eine Aufzeichnung aller geänderten VZ und ihrer Standorte, um beim Abbau der VZ entlang der Umleitungsstrecke keine VZ oder Einsätze in VZ (besonders bei Vorwegweisern oder Änderungen bei Voranzeigern für Einordnen) zu vergessen.

Bestehende Bodenmarkierungen, die der Verkehrsführung im Baustellenbereich nicht entsprechen, sind zu entfernen oder durch eine Baustellenmarkierung zu ersetzen. Genauere Erläuterungen diesbezüglich siehe Kapitel 7.8.

Für die Absicherung von Markierungsarbeiten sind die erforderlichen Gefahrenzeichen „Baustelle" jeweils mit der Zusatztafel „Bodenmarkierung" zu ergänzen.

Wenn auf Straßen mit einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung bei der Aufbringung der Mittelmarkierung der Fahrstreifen des Gegenverkehrs soweit eingeengt wird, dass ein gefahrloses Vorbeifahren an der Markiermaschine nicht möglich ist, so muss bei unzureichender Sichtweite in ausreichender Entfernung vor der Markiermaschine ein Arbeitsfahrzeug fahren, das eine zusätzliche Hinweistafel „Bodenmarkierung" mitzuführen hat, die für den Gegenverkehr erkennbar sein muss Die Länge der Arbeitsstelle für Längsmarkierungsarbeiten ist möglichst mit 5 km zu beschränken.

Die Absicherung einer Arbeitsstelle im Tunnel richtet sich nach den baulichen Anlagen und den vorhandenen sicherheitstechnischen Einrichtungen (Verkehrssteuerungsanlagen). Verkehrsanhaltungen bzw. Reduktion(en) von Fahrstreifen sind dabei ausschließlich außerhalb des Tunnels durchzuführen.

Der Bauführer hat für jede Baustelle eine verantwortliche Person zu benennen, die ständig erreichbar sein muss, um beschädigte, verstellte oder in Verlust geratene Teile der Beschilderung und/oder Absperrung zu ersetzen. Die Hinterlegung der Daten hat auch bei der nächsten zuständigen Dienststelle der Exekutive zu erfolgen.

Die Aufstellung von Abschrankungen darf erst nach der Aufstellung der VZ erfolgen. Bei der Ausdehnung der Baustelle im Straßenquerschnitt ist einerseits die Restfahrbahnbreite zur Abwicklung des Verkehrs zu berücksichtigen, andererseits ist aber auch im Baustellenbereich das Zu- und Abfahren von Baufahrzeugen, die Lagerung von Material sowie der Schwenk bzw. Rangierbereich von Arbeitsmaschinen zu berücksichtigen. Zu- und Abfahrten von Baufahrzeugen sind so anzulegen, dass andere Verkehrsteilnehmer weder irritiert noch verunsichert werden.

Bei Straßen mit mehr als einem Fahrstreifen pro Fahrtrichtung (ausgenommen Autobahnen) dürfen gem. RVS 05.05.43 Fahrstreifen für PKW bis auf eine Breite von 2,50 m und Fahrstreifen für LKW bis auf eine Breite von 3,0 m eingeschränkt werden (einschließlich der erforderlichen Markierung). Fahrstreifen unter 3,0 m Breite sind durch Vorschriftszeichen „Fahrverbot für über 2,0 m breite Fahrzeuge" auf dem Voranzeiger für den Fahrstreifenverlauf zu kennzeichnen. Je Fahrtrichtung ist mindestens ein Fahrstreifen, bei mehrstreifiger Verkehrsführung zumindest der rechte Fahrstreifen LKW-tauglich zu markieren.

Bei langen Arbeitsstellen auf Straßen mit mehr als einem Fahrstreifen sind nach Maßgabe der örtlichen Gegebenheiten provisorische Haltebuchten in Abständen von rund 3 km einzurichten.

Ist zu bestimmten Zeiten vor der Baustelle mit Staubildung zu rechnen, so ist in einer Entfernung von 150 bis 250 m vor der Gefahrenstelle (Stauwurzel) auf diese Gefahr hinzuweisen. Dies ist gemäß StVO nur mittels VZ § 50 Z 16 StVO "Andere Gefahr" und Zusatztafel § 54 StVO mit dem Wortlaut "Staugefahr" möglich, die international gebräuchliche Darstellung einer Reihe versetzter Autos (auch in der Form eines Gefahrenzeichens) hat nur Informationsgehalt. Zusätzlich können Hinweistafeln mit Symbolen oder Text das Abstellen des Motors verlangen.

StVO § 34 Abs. 4:

Straßenverkehrszeichen, die den fließenden Kraftfahrzeugverkehr betreffen, müssen entweder mit rückstrahlendem Material ausgestattet oder bei Dunkelheit beleuchtet sein.

Ergänzungen:
Sowohl Erkennbarkeit als auch Rückstrahlwirkung müssen stets vorhanden sein. Das heißt, Beschädigungen, Verformungen und Alterungen sind nur bis zu einem bestimmten Ausmaß zulässig.

Die Verkehrszeichen sind entsprechend den geltenden Bestimmungen auszuführen, die wie folgt auszugsweise erläutert werden. Gemäß RVS 05.05.41 sind VZ im Verlauf der Baustelle mit einheitlichen Abmessungen zu verwenden. Bei Wiederholungen im Arbeitsbereich (das ist nach dem Sicherheitsbereich) kann auch das nächst kleinere Verkehrszeichenformat verwendet werden, wenn es die Verkehrssicherheit erlaubt. VZ einschließlich Zusatzschildern sind standsicher oder auf einem Fahrzeug zu befestigen und in jedem Fall gut sichtbar anzuordnen.

Der Verkehrszeichenträger kann im Boden verankert werden (z.B. mit Fertigfundamenten) oder mit geeigneten Hilfsmitteln wie Aufstellvorrichtungen (z.B. Fußplatten, Schilderständer) aufgestellt werden. Zur Erhöhung der Stand- und Verdrehsicherheit sind geeignete Belastungsgewichte zu verwenden.

Bei seitlicher Anbringung dürfen VZ den geänderten Fahrbahnrand nicht überragen. Die Lageabstände der Verkehrszeichen sind den Regelplänen zu entnehmen.

StVO § 48 Abs. 1:

Als VZ der §§ 50, 52 und 53 StVO sind Schilder aus festem Material in entsprechender Art und Größe anzubringen, sodass sie von den Lenkern herannahender Fahrzeuge leicht und rechtzeitig erkannt werden. Im Verlauf derselben Straße sind womöglich VZ mit den gleichen Abmessungen zu verwenden.

Ergänzungen:
Wenn im Bescheid nichts anderes vermerkt ist, soll sich die Größe der VZ der Baustelle an der Größe der VZ des betreffenden Straßenzuges richten.

StVO § 48 Abs. 2:

Die VZ sind auf der rechten Straßenseite oder oberhalb der Fahrbahn anzubringen, sofern sich aus der StVO nichts anderes ergibt. Die zusätzliche Anbringung an anderen Stellen ist zulässig.

Für Autobahnen gelten spezielle Regelungen (Anbringung auf beiden Seiten, d.h. links und rechts, oder oberhalb der Fahrbahn - ausgenommen nur 1 Fahrstreifen/ Fahrtrichtung oder in Gegenverkehrsbereichen oder bei Kundmachung „Ende des Überholverbots"[§ 52 lit a Z 4b und 4d StVO]).

Ergänzungen:
Eine zusätzliche Anbringung von VZ auch links kann notwendig sein, um die Aufmerksamkeit zu erhöhen oder um bei ungünstigen Trassierungsverhältnissen die notwendige Annäherungssichtweite zu gewährleisten. Wegweiser dürfen dort aufgestellt werden, wo eine bessere Erkennbarkeit gegeben ist, jedoch ist bei Umleitungswegweisern darauf zu achten, dass eine eindeutige Zuordnung zum Straßenzug gegeben ist.

StVO § 48 Abs. 4:

Auf einer Anbringungsvorrichtung für VZ dürfen nicht mehr als 2 VZ angebracht werden. Ausnahmen sind möglich (siehe Gesetzestext im Detail), treffen aber bei Baustellen kaum zu.

Ergänzungen:
Bei der Zählung sind VZ nach §§ 50, 52 und 53 StVO gemeint; Zusatztafeln (§ 54) sind zwar auch VZ, aber im notwendigen Ausmaß erlaubt.

StVO § 48 Abs. 5:

Die Unterkante eines VZ neben der Fahrbahn darf nicht weniger als 0,60 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 2,50 m, bei Anbringung oberhalb der Fahrbahn nicht weniger als 4,50 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 5,50 m betragen.

Bei der Anbringung von mehr als einem VZ gelten diese Werte für das untere VZ, außer die StVO schreibt bei bestimmten VZ etwas anderes vor.

Der seitliche Abstand zwischen der Fahrbahn und dem der Fahrbahn am nächsten befindliche Rand des VZ darf im Ortsgebiet nicht weniger als 0,30 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 2,00 m, im Freiland nur in Ausnahmefällen weniger als 1,00 m und mehr als 2,50 m betragen. Bei nebeneinander angebrachten VZ gelten diese Angaben für das näher der Fahrbahn angebrachte Zeichen.

Ergänzungen:
Bei Baumaßnahmen wird die Aufstellung von VZ des Öfteren von anderen Kriterien abhängen. So sollte auf Gehsteigen bei unvermeidbaren Engstellen eine Mindestbreite von 90 cm berücksichtigt werden (Breitenbedarf eines Rollstuhlfahrers). Dadurch kann es vorkommen, dass VZ bei beengten Verhältnissen in die Fahrbahn ragen.

Bei Fahrstreifen sollte eine Mindestbreite von 2,75 m gewährleistet sein, wenn eine Fahrstreifenmarkierung vorliegt bzw. der Fahrbahnrand verschoben wird. Andernfalls ist die Markierung entsprechend aufzuheben oder zu ändern. VZ sollen einen durch Leitkegel, Leitbaken oder sonstwie dargestellten geänderten Fahrbahnrand nicht überragen.

StVO § 48 Abs. 6:

Wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, insbesondere bei unübersichtlichem Straßenverlauf, sind in angemessener Entfernung vor dem VZ ein oder mehrere gleiche Zeichen anzubringen und mit entsprechender Entfernungsangabe bis zu der Stelle, auf die sich die VZ beziehen, auszustatten.

Das gilt insbesondere für die VZ "Fußgängerübergang", "Radfahrerüberfahrt", "Vorankündigung eines Lichtzeichens" (Verkehrsampel), "Vorrang geben" und "Wartepflicht bei Gegenverkehr". Ausnahme: Das VZ "Halt" ist durch das VZ "Vorrang geben" voranzukündigen.

StVO § 49 Abs. 2:

Auf Autobahnen sind die Gefahrenzeichen 250 - 400 m, auf anderen Straßen 150 - 250 m vor der Gefahrenstelle anzubringen (mit Ausnahmen für bestimmte bestimmten VZ).

StVO § 49 Abs. 3:

Wenn es der Verkehrssicherheit besser entspricht, sind die Gefahrenzeichen in einer anderen als im Abs. 2 bezeichneten Entfernung anzubringen. Dann ist auf Freilandstraßen unter dem VZ auf einer Zusatztafel die Entfernung bis zur Gefahrenstelle anzubringen.

Ergänzungen:
Die Verwendung von Zusatztafeln wird insbesondere dann notwendig sein, wenn auf Grund von örtlichen Verhältnissen Gefahrenzeichen nicht in den angegebenen Bereichen aufgestellt
werden können.

StVO § 49 Abs. 4:

Wenn sich Gefahrenstellen über einen längeren Straßenabschnitt erstrecken und dies nicht erkennbar ist oder nicht vermutet werden kann, so ist auf einer Zusatztafel die Länge der Gefahrenstelle anzugeben; ggf. ist das betreffende Gefahrenzeichen zu wiederholen.

StVO § 51 Abs. 1:

Vorschriftszeichen sind vor der Stelle anzubringen, für die sie gelten. Wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, sind sie zu wiederholen. Dies gilt auch bei Überholverboten oder Geschwindigkeitsbeschränkungen für eine Straßenstrecke von mehr als 1 km, wobei die Entfernungsangaben auf Zusatztafeln zu erfolgen haben.

VZ dürfen nicht die freie Sicht beeinträchtigen. VZ müssen gegen Verschieben, Umstürzen oder Verdrehen durch Wind, Fahrtwind oder andere Einflüsse gesichert sein.

Der Aufbau von Geschwindigkeitstrichtern hat in Richtung zur Baustelle zu erfolgen, der Abbau in entgegengesetzte Richtung. Die Aufstellung der anderen VZ hat so zu erfolgen, dass
Missverständnisse eindeutig ausgeschlossen sind.
Das VZ "Vorgeschriebene Fahrtrichtung" darf auch auf der Fahrbahn (wie etwa auf einer Schutzinsel oder vor einem Hindernis) stehen, bei den VZ "Fahrverbot (in beiden Richtungen)"bzw. "Einfahrt verboten" ist dies hingegen gemäß StVO nicht möglich.

VZ stehen im Normalfall rechtwinkelig zur Fahrbahn, bei Kurven ist ein Anpassen an die Annäherungsrichtung zulässig. VZ sind so aufzustellen, dass sie ausschließlich für den Verkehr sichtbar sind, für den sie gelten. Im Notfall sind Sichtblenden anzubringen.

Bei der bildlichen Darstellung von Verkehrsführungen auf VZ oder sonstigen Hinweistafeln gilt die Umklappregel, das heißt, dass die Zeichnung um die untere Kante nach hinten geklappt, der tatsächlichen Situation entspricht. Eine Ausnahme bildet das VZ "Vorgeschriebene Fahrtrichtung" (§ 52 Z 15), wenn es schräg nach unten weisend das Vorbeifahren regelt oder bei Arbeitsfahrzeugen ganz nach unten weisend eine neutrale Stellung darstellt.

Bei der Aufstellung von VZ, bestimmten Leiteinrichtungen und/oder Abschrankungen sind geeignete Fußplatten und dazu passende Steher zu verwenden. Werden andere Elemente verwendet, so dürfen zur Erzielung der notwendigen Standfestigkeit keine Beschwerungen eingesetzt werden, die bei einem Anprall eines Fahrzeuges weggeschleudert werden können. Die Verwendung von einzurammenden Stehern kann z.B. vom Straßenerhalter untersagt werden.

Gemäß RVS 05.02.11 ist für die Auswahl der Formate nach StVZVO in erster Linie die Verkehrsbedeutung der Straße maßgeblich, jedoch sind auch örtliche Gegebenheiten zu berücksichtigen. Für den Regelfall sind die jeweiligen Formate nachfolgend angegeben.

Gefahrenzeichen

Vorschriftszeichen

Hinweiszeichen

Für Straßen mit geringerem Verkehrsaufkommen, für den ruhenden Verkehr und für Fußgänger und Radverkehrsanlagen können auch kleinere Formate verwendet werden.

Die Abmessungen in cm gemäß StVZVO 1998 lauten wie folgt:

Im folgenden Abschnitt sind alle in der StVO bzw. StVZVO enthaltenen Verkehrszeichen (VZ) angeführt. Ergänzende Bemerkungen werden bei jenen VZ beigefügt, die für die Einrichtung einer Baustelle oder Umleitung primär relevant sind.

ACHTUNG: In den entsprechenden Gesetzen sind für geänderte VZ und Bodenmarkierungen Übergangsfristen festgelegt, wobei gleichlautend festgelegt wurde, dass bei einer Neuaufstellung oder Neuanbringung die neuen Bestimmungen zu gelten haben. Das heißt, dass – juristisch gesehen - im Zuge einer Baustelle notwendige VZ oder Bodenmarkierungen eine solche Neuaufstellung bzw. Neuanbringung darstellen und folglich keine Übergangsfristen gelten!

Die Bodenmarkierungen im Baustellenbereich sind entsprechend den geltenden Bestimmungen der StVO und der Bodenmarkierungsverordnung (hier mit BMVO abgekürzt), sowie die ÖNORMen B2440 EN 1436, ONR 22440-1-2, ONR 22441 sowie die RVS 05.05.41, 05.03.11 und 05.03.12 auszuführen.

Grundsätzlich gilt gemäß RVS 05.05.41 im Baustellenbereich: Bestehende Bodenmarkierungen, die der Verkehrsführung im Baustellenbereich nicht entsprechen, sind zu entfernen oder durch eine Baustellenmarkierung zu ersetzen.

Die Baustellenmarkierung ist in Farbmarkierung bzw. Folie in retroreflektierendem Material auszuführen. Wenn die Fahrbahndecke durch das Entfernen der provisorischen Markierung nicht beschädigt werden soll, ist die Verwendung einer Markierungsfolie zweckmäßig.

Sind im Baustellenbereich bestehende Markierungen vorübergehend zu ersetzen, so sind diese in ORANGER Farbe auszuführen. Bei längerer Bauzeit (ab etwa 4 Wochen) oder bei komplexen Verkehrssituationen sind aus Sicherheitsgründen bestehende Markierungen gänzlich zu entfernen und neue Markierungen in WEISSER Farbe anzubringen.

Dies gilt auch wenn keine Bestandsmarkierungen vorhanden sind. Das Überstreichen von Markierungen mit Abdeckfarbe gilt nicht als Entfernen. Beim Abfräsen von Markierungen ist darauf zu achten, dass nicht die gefrästen Stellen unter bestimmten Witterungsbedingungen oder Lichtverhältnissen die Bilder der entfernten Markierungen erst recht wiedergeben.

Falls erforderlich sind bei kurzfristigen Maßnahmen bestehende Bodenmarkierungen durch Auskreuzen mit Markierungsfolie außer Kraft zu setzen. In Ausnahmenfällen darf in leicht überschaubaren Situationen die bestehende Bodenmarkierung belassen und durch eine Hinweistafel „Weiße Markierung ungültig" bzw. „Bodenmarkierung ungültig" außer Kraft gesetzt werden.

Nach Beendigung der Arbeiten sind vorübergehende Markierungen umgehend und dauerhaft wieder zu entfernen.

Bestimmungen gemäß StVO und BMVO:

StVO § 55 Abs. 1:

Bodenmarkierungen dienen der Sicherung, Leitung und Ordnung des fließenden und des ruhenden Verkehrs.

StVO § 55 Abs. 2:

Längs- oder Quermarkierungen, die ein Verbot oder Gebot bedeuten (z.B. Sperrlinien) oder Längsmarkierungen, die den Fahrbahnrand anzeigen, sind als nicht unterbrochene Linien auszuführen.

StVO § 55 Abs. 3:

Längs- oder Quermarkierungen, die den Verkehr leiten bzw. ordnen oder die Fahrbahn von anderen Verkehrsflächen abgrenzen, sind als unterbrochene Linien auszuführen.

StVO § 55 Abs. 4:

Sperrflächen sind als Schraffen auszuführen, die durch nicht unterbrochene Linien begrenzt werden.

StVO § 55 Abs. 5:

In bestimmten Fällen kann neben einer Sperrlinie eine Leitlinie angeordnet werden. Sind je Fahrtrichtung mindestens 2 Fahrstreifen vorhanden, so ist zur Trennung der Richtungen eine doppelte Sperrlinie anzubringen.

StVO § 55 Abs. 6:

Bodenmarkierungen sind in weißer Farbe auszuführen, ausgenommen sind Darstellungen von Verkehrszeichen, Zickzacklinien und Kurzparkzonen. Wenn es erforderlich ist, eine durch Bodenmarkierungen zum Ausdruck gebrachte Verkehrsregelung vorübergehend durch eine andere Regelung zu ersetzen, sind die dafür notwendigen Bodenmarkierungen in einer anderen Farbe auszuführen. (Die genaue Farbe wird in dieser Gesetzesstelle nicht geregelt).

BMVO § 2 Abs. 1:

Vorübergehende Bodenmarkierungen im Sinne des vorher genannten § 55 Abs.6 StVO sind in "ORANGE" darzustellen.

StVO § 55 Abs. 7:

Bodenmarkierungen werden auch durch Aufbringen von Fahrstreifenbegrenzern (Markierungsknöpfen) dargestellt.

BMVO § 2 Abs. 2:

Bodenmarkierungen sind, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, rückstrahlend auszuführen. Dies gilt besonders für Straßen, die mit mehr als 50 km/h befahren werden dürfen oder wo keine Straßenbeleuchtung vorhanden ist bzw. bei der Anbringung von Schutzwegen oder Radfahrerüberfahrten.

BMVO § 4 Abs. 1:

Straßenknöpfe sind Fahrstreifenbegrenzer und Markierungsknöpfe.

BMVO § 4 Abs. 2:

Die Verwendung von Straßenknöpfen für vorübergehende Bodenmarkierungen ist gestattet, wenn die Verkehrssicherheit dadurch nicht beeinträchtigt wird (z.B. Sturzgefahr für Lenker einspuriger Fahrzeuge).

BMVO § 4 Abs. 3:

Die Art und Bedeutung der durch Straßenknöpfe dargestellten Bodenmarkierung muss jeweils klar erkennbar sein. Eine doppelte Sperrlinie, die vorübergehend darzustellen ist (Baustelle), kann durch eine einzelne Reihe von Fahrstreifenbegrenzern ausgeführt werden.

BMVO § 5 Abs. 1:

Leitlinien: Strichbreiten und Längsabmessungen swu.

BMVO § 5 Abs. 2:

Warnlinie: ist anzubringen, wenn die Verkehrsteilnehmer darauf hingewiesen werden sollen, dass auf Grund bestimmter Umstände erhöhte Vorsicht geboten ist; Strichbreiten und Längsabmessungen usw.

BMVO § 6 Abs. 1:

Sperrlinien: grenzen für den fließenden Verkehr bestimmte Verkehrs flächen untereinander ab; Strich breiten usw.

BMVO § 8 Abs. 1:

Randlinien: Strichbreiten usw.

BMVO § 8 Abs. 2:

Statt vorübergehender Randlinien kann die Kennzeichnung des Fahrbahnrandes durch sonstige Einrichtungen zur Leitung und Sicherung des Verkehrs erfolgen (Leitschienen, Leitkegel,..).

BMVO § 8 Abs. 3:

Begrenzungslinien: sind unterbrochene Längsmarkierungen, die eine Hauptfahrbahn von Beschleunigungs- oder Verzögerungsstreifen trennen, oder den allein für den fließenden Verkehr bestimmten Teil der Fahrbahn von anderen Verkehrsflächen (Parkstreifen, Busbuchten,...) abgrenzen;
Strichbreiten und Längsabmessungen usw.

Die Strichbreiten der in den §§ 5 bis 8 angeführten Linien betragen mindestens 10 cm, auf Autobahnen und Autostraßen mit baulich getrennten Richtungsfahrbahnen mindestens 15 cm. Die Längsabmessungen von Strichlänge / Lücke (ausgenommen Autobahnen) betragen für:

Leitlinien: im Freiland 6 m / 9 m;
im Ortsgebiet 3 m / 3 m;
auf Autostraßen in der Regel 6 m / 12 m;
Warnlinie: in der Regel 6 m / 1,5 m;
in bestimmten Fällen 1,5 m / 1,5 m;
Begrenzungslinien: 2 m / 1 m;
auf Autostraßen 4 m / 2 m.

Ergänzungen:
Sind im Baustellenbereich Bodenmarkierungen aufzubringen, gibt es gemäß RVS 05.05.43 und 05.05.44 je Linienart unterschiedliche Darstellungsmöglichkeiten und nachfolgende Längsabstände für Markierungsknöpfe:
Leitlinien - 6 m: 4 Knöpfe mit je 2 m Abstand;
Leitlinien - 3 m: 4 Knöpfe mit je 1 m Abstand.

Warnlinie: KEINE Darstellung durch Markierungsknöpfe.
Sperrlinie: mindestens 12 cm breit, im Normalfall Knöpfe alle 2 m, in Verschwenkungsbereichen alle 1 m, Fahrstreifenbegrenzer alle 9 m
Sind im Baustellenbereich entgegengesetzte Fahrtrichtungen durch Bodenmarkierungen zu trennen, gibt es folgende Möglichkeiten:

• Fahrstreifenbegrenzer alle 15 m mit zusätzlicher Baustellenmarkierung oder mit zusätzlichen Markierungsknöpfen alle 2 m
• Fahrstreifenbegrenzer alle 9 m

BMVO § 9:

Anwendung von Sperr- und Leitlinien
ACHTUNG: Bei Baustellen sind, abhängig von Baustellenlänge, bzw. -dauer, und der Begegnungshäufigkeit von Schwerfahrzeugen, die Gesamtbreite oder die Breite einzelner Fahrstreifen festzulegen.

Eine andere Maßnahme kann sein, dass bei ungenügender Breite der zur Verfügung stehenden Fahrfläche eine Breitenbeschränkung für Fahrzeuge verfügt wird oder eine Fahrtrichtung gesperrt wird. Deshalb werden in den folgenden Absätzen nur einzelne Bestimmungen herausgegriffen.

BMVO § 9 Abs. 1:

Fahrstreifenbreiten für zumindest einen oder den äußerst rechten Fahrstreifen betragen im Allgemeinen zwischen Sperrlinien 2,9 m und zwischen Leitlinien 2,6 m (Ausnahmen siehe Verordnungstext).

BMVO § 9 Abs. 3:

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Sperrlinie durch eine Warnlinie ersetzt werden.

BMVO § 9 Abs. 4:

Im Allgemeinen ist vor jeder Sperrlinie eine Warnlinie aus mindestens 10 Einzelstrichen anzubringen.

BMVO § 9 Abs. 5:

Werden auf Straßen mit Gegenverkehr vier oder mehr Fahrstreifen durch Bodenmarkierungen gekennzeichnet und liegt keine bauliche Trennung vor, so sind die entgegengesetzten Richtungen durch eine doppelte Sperrlinie zu trennen. Dies gilt nicht für Aufweitungen im Bereich von Kreuzungen.

BMVO § 10 Abs. 1 und 2:

Wird in einer Fahrtrichtung die Anzahl der Fahrstreifen reduziert, so sind Markierungen im Freiland auf eine bestimmte Länge zu verziehen und im Ortsgebiet den örtlichen Verhältnissen anzupassen. Gegenüber einem Gegenverkehr ist eine Sperrlinie anzubringen.

BMVO § 11 Abs. 1 und 2:

Absicherung von Hindernissen auf oder neben der Fahrbahn durch Sperrlinie oder Sperrfläche bzw. Randlinie und Sperrfläche.

BMVO § 12 Abs. 1 bis 6:

Bodenmarkierungen auf unübersichtlichen Straßenstellen durch (doppelte) Sperr- oder Warnlinie.

Ergänzungen:
Bei Baustellen werden im Allgemeinen in solchen Fällen andere Hilfsmittel als Markierungen zum Einsatz kommen. Es kann aber notwendig oder vorteilhaft sein, zusätzlich Sperrlinien oder Sperrflächen anzubringen, besonders als Trennung entgegengesetzter Fahrtrichtungen.

BMVO § 13 Abs. 3:

Beginn und Verlauf eines Radfahrstreifens sind durch wiederholte Markierung mit Fahrradsymbolen zu kennzeichnen, das Ende durch die Schriftzeichenmarkierung "Ende".

BMVO § 14 Abs. 1 und 2:

Haltelinien müssen eine Breite von mindestens 50 cm haben und sind nur auf dem Teil der Fahrbahn anzubringen, für den sie maßgebend sind.

BMVO § 15 Abs. 1 und 3:

Ordnungslinien müssen mindestens eine Breite von 30 cm haben. Das Strich-/Lückenverhältnis beträgt 60 cm / 30 cm. An Stelle von Rechtecken können Dreiecke verwendet werden, die bei einer Basis von 60 cm in einem Abstand von 30 cm anzubringen und mind. 60 cm hoch sind.

BMVO § 16 Abs. 2:

Sind Schutzwege auszuführen, so müssen die einzelnen Längsstreifen 50 cm breit und jeweils in diesem Abstand voneinander entfernt sein. Die Breite des Schutzweges soll in der Regel mindestens 3 m betragen.

BMVO § 17 Abs. 1:

Sind Radfahrerüberfahrten auszuführen, so sind unter Berücksichtigung der vollen Breite der entsprechenden Radfahranlage links und rechts unterbrochene Linien anzubringen, wobei auf jeweils ein Quadrat von 50 cm mal 50 cm eine gleich große Lücke folgt.

BMVO § 21 Abs. 1:

Sperrflächen sind durch Schraffen (schräge, parallele Linien) darzustellen, die durch nicht unterbrochene Linien begrenzt werden. Für die Breite der Schraffen und der Zwischenräume gilt ein Verhältnis von 25 cm / 50 cm bzw. 50 cm / 200 cm, wobei diese Linien im Allgemeinen in einem Winkel von 45° aus der Sicht des ankommenden Verkehrs aufzubringen sind. Für die Strichbreite der Umrandung gelten dieselben Angaben und Ausnahmen wie bei den Leitlinien.

Grundsätzliches

StVO § 57 Abs. 1:
Zur besseren Kenntlichmachung des Verlaufes einer Straße können neben der Fahrbahn Leitpflöcke, Leitplanken (neu "Leitwinkel" bzw. "Richtungstafel"), Leitbaken, Leitmale, Schneestangen und dgl. angebracht werden.

Überdies können, wenn es die Anlageverhältnisse der Straße erfordern, zur Sicherung des Straßenverkehrs Leitschienen, Lauflichtanlagen, andere Anlagen zur Abgabe von blinkendem Licht oder ähnliche Einrichtungen verwendet werden.

Solche Einrichtungen sowie Fahrstreifenbegrenzer, straßenbauliche Einrichtungen und dgl. können zur Ordnung und Sicherung des Verkehrs, insbesondere zur Teilung der Fahrtrichtungen, auch auf der Fahrbahn vorgesehen werden.

StVO § 57 Abs. 2:
Leitplanken (neu "Leitwinkel" bzw. "Richtungstafel"), Leitbaken und Leitmale sind zur besseren Erkennbarkeit mit rückstrahlendem Material in roter und weißer Farbe auszustatten. Lauflichtanlagen und andere Anlagen zur Abgabe von blinkendem Licht haben WEISSGELBES oder GELBES Licht auszustrahlen.

Werden die übrigen Einrichtungen gemäß Abs. 1 zur besseren Erkennbarkeit mit rückstrahlendem Material ausgestattet, so ist an der rechten Straßenseite, im Sinne der Fahrtrichtung die Farbe ROT, an der linken die Farbe WEISS zu verwenden.

Kann an solchen Einrichtungen an beiden Seiten vorbeigefahren werden, so ist die Farbe GELB zu verwenden. Anstelle des rückstrahlenden Materials kann auch eine Lichtquelle in der entsprechenden Farbe verwendet werden.

ACHTUNG: Hier ist von Dauerlicht bzw. reflektierenden Materialien die Rede! Außerdem gelten "rot" und "weiß" am Straßenrand entlang einer Strecke, "gelb" aber nur für eine bestimmte Stelle.

Um Missverständnisse zu vermeiden, soll die Kennzeichnung von Stellen, an denen auf beiden Seiten vorbeigefahren werden kann, auf andere Weise als durch die Farbe GELB erfolgen, z.B. durch Leitwinkel oder Leitbaken.

Im Bereich von Baustellen wird GELB BLINKENDES Licht in vielen Anwendungsformen verwendet, ohne dabei die Vorbeifahrt zu regeln.

Ergänzungen:
Sind Teile von Leiteinrichtungen beschädigt oder verloren gegangen, sodass ihre Wirkung bzw. Aussage nicht mehr eindeutig erkennbar ist, so sind sie umgehend und in vollem Ausmaß zu ersetzen. Dabei kann es notwendig sein, größere Bereiche zu erneuern, wenn sich neue und alte Materialien in ihrer Wirkung zu stark unterscheiden.

Alle Elemente von Verkehrsleiteinrichtungen, die im Zuge von Baustellen und/oder Umleitungen zum Einsatz kommen, sind nach Abschluss der Arbeiten restlos und ohne Beschädigung der Fahrbahn zu entfernen.

Arbeitsfahrzeuge haben zumindest folgende Sicherheitskennzeichnungen aufzuweisen: gelbe bzw. gelbrote Warnleuchte (z.B. Dreh-, Blink- oder Blitzlicht), rot-weiße Schraffen und ein VZ „Vorgeschriebene Fahrtrichtung" (§ 52 Z 15 StVO), schräg einweisend.

An jedem Fahrzeug müssen so viele Warnleuchten angebracht werden, dass von jeder Seite mindestens eine Warnleuchte sichtbar ist. Diese sind bei Arbeitsfahrten und Einsätzen bei Arbeitsstellen kürzerer Dauer einzuschalten.

Im Regelfall sind vorn und hinten am äußersten Rand des Fahrzeuges, sowie bei den die Fahrzeugbreite überragenden Teilen von Geräten (sofern diese Teile in den Verkehrsraum ragen) zusätzlich Tafeln mit Schraffen anzubringen.
Das VZ „Vorgeschriebene Fahrtrichtung" ist nach Beendigung der Arbeitsfahrt außer Kraft zu setzen.

StVO § 27 Abs. 1:

Die Lenker von Fahrzeugen des Straßendienstes, von Arbeitsmaschinen und sonstigen Fahrzeugen des Straßenbaus, der Straßenerhaltung, der Instandhaltung von Einrichtungen und Sicherungsanlagen des Verkehrs, der öffentlichen Beleuchtung oder der Straßenbahnanlagen sind bei Arbeitsfahrten an bestimmte Beschränkungen nicht gebunden; es geht dabei z.B. um das Verhalten bei bestimmten Bodenmarkierungen, beim Einordnen, bei Zufahrtsbeschränkungen, die Befolgung von Halte- und/oder Parkverboten, Rechtsfahrgebot, etc.

Ergänzungen:
Bei solchen Arbeitsfahrten handelt es sich um fortschreitende Arbeiten mit Arbeitsmaschinen, wobei der Arbeitsbereich ständig wechselt; die Arbeiten werden überwiegend von fahrenden Fahrzeug aus verrichtet. Bsp: Bodenmarkierungs-, Kanalreinigungsarbeiten.

StVO § 27 Abs. 4:

Die Lenker von solchen Fahrzeugen haben bei Arbeitsfahrten die an den Fahrzeugen angebrachten
Warnleuchten mit gelbrotem Licht einzuschalten.

StVO § 48 Abs. 3:

Bei Arbeitsfahrten gemäß § 27 Abs.1 können VZ auch an Fahrzeugen des Straßendienstes angebracht werden. Derart angebrachte VZ gelten nur für den Bereich der Arbeitstätigkeit; das Ende der Beschränkung ist daher in diesem Fall nicht anzuzeigen.

ACHTUNG: Dieses Weglassen des Endes von Beschränkungen hat dazu geführt, dass in allen Regelplänen die Länge der Baustelle beschränkt ist (RVS 05.05.43: 100 m und RVS 05.05.44: 50 m), um für den Autofahrer Klarheit zu schaffen. Es wird vorausgesetzt, dass Arbeiten unmittelbar hinter dem Arbeitsfahrzeug (im Sinne der Fahrtrichtung des allgemeinen Verkehrs) stattfinden.

Vorwarntafeln werden auf Straßen mit zwei oder mehr Fahrstreifen je Fahrtrichtung zur Vorankündigung einer Arbeitsstelle verwendet. Im Allgemeinen sind im Freiland die Vorwarntafeln zur besseren Erkennbarkeit mit zwei Richtstrahlern auszustatten. Das VZ „Baustelle" auf der Vorwarntafel kann durch das VZ „Geschwindigkeitsbeschränkung" ersetzt werden.
Die Regelformate sind der RVS 05.05.43 zu entnehmen.

Warnleittafeln werden zur Kennzeichnung und Absicherung von Sofortmaßnahmen, Arbeitsfahrten und Arbeitsstellen kürzerer Dauer verwendet. Unter einer Warnleittafel ist ein nach Erfordenis drehbares Rahmenschild bestimmter Größe, auf dem eine Leuchtpfeiltafel und das VZ „Vorgeschriebene Fahrtrichtung" anzubringen sind, zu verstehen. Je nach Erfordernis können die VZ "Baustelle", "Geschwindigkeitsbeschränkung" oder andere Hinweise angebracht werden.

Diese Konstruktion wird entweder auf der Rückseite eines Fahrzeuges oder auf einem Warnleitanhänger montiert. Für den Transport muss dieses Schild je nach Größe teilbar und/oder umklappbar sein. (Weitere Ausstattungsdetails siehe RVS 05.05.41).

Leuchtpfeiltafeln dienen der Richtungsweisung für den nachfolgenden Verkehr und werden zur Kennzeichnung von Arbeitsfahrten und Arbeitsstellen kürzerer Dauer verwendet.

Eine Leuchtpfeiltafel weist eine Anzahl von Lampen auf, die so geschaltet werden können, dass ein Blinken der vier Eckleuchten, ein Laufpfeil links oder rechts und ein Aufbaupfeil links oder rechts angezeigt werden können.

Diese Anlage kann auf einem Fahrzeug, einem Anhänger bzw. auf Warnleittafeln oder auf der Fahrbahn fest montiert sein. (Weitere Ausstattungsdetails siehe RVS 05.05.41)

Leitwinkel und Richtungstafeln sind lediglich bei Krümmungen, die vom Verkehrsteilnehmer nicht ohne weiteres wahrgenommen werden können, oder bei spitzwinkeligen Straßenabzweigungen anzuordnen.

Richtungstafeln dürfen nicht als Absperrelemente verwendet werden. Sie sind rechteckig und weisen Hochformat auf. Die Normalausführung zeigt einen weißen Winkel auf rotem Grund, bei Verwendung von fluoreszierenden Reflexfolien einen roten Winkel auf gelb-grünem Grund.

Formate: 47 x 70 cm oder 60 x 90 cm, größere Formate existieren,
sind bei Baustellen aber nicht üblich;
Höhe der Unterkante über der Fahrbahn: im Regelfall 80 cm.

Verwendung bei geändertem Fahrbahnrand, zur Kennzeichnung von seitlichen Einengungen (wenn sie näher als 0,25 m an die Fahrbahn heran- oder in sie hineinragen), zur Längsführung im Baustellenbereich und in Ausnahmefällen zur Kennzeichnung von spitzwinkeligen Abzweigungen.

Die Leitbake ist gemäß RVS 05.02.14 entweder bündig am fahrbahnseitigen Rand des Hindernisses zu befestigen oder 20cm vor dem Hindernis anzuordnen.

Bei starken Einengungen der Fahrfläche durch Wechsel des Querschnitts, die eine wesentliche Änderung der Fahrtrichtung erforderlich machen (Verziehungen), sind mehrere Leitbaken so aufzustellen, dass die Abstände der Baken untereinander in der Ansicht rund 25 cm betragen.

Die Normalausführung zeigt einen weißen Winkel auf rotem Grund, bei Verwendung von fluoreszierenden Reflexfolien einen roten Winkel auf gelb-grünem Grund. Je nach dem Ort der Aufstellung gibt es eine linke und eine rechte Ausführung.

Je nach Verkehrsführung kann es erforderlich sein, dass Vorder- und Rückseite in die gleiche Richtung weisen, dass die Rückseite neutral sein muss (wenn für den Gegenverkehr die Gefahr einer Irreführung besteht) oder dass Vorder- und Rückseite in entgegengesetzte Richtungen weisen müssen (wenn die Baken die Fahrtrichtungen trennen).

Die Bestimmungen für die Aufstellung sind den entsprechenden Regelplänen zu entnehmen. Sind breite oder mehrere Fahrstreifen zu sperren oder ist eine andere Verziehung darzustellen, so sollte je Meter eines Versatzes eine Leitbake aufgestellt werden. Als Längssicherung gegenüber dem Arbeitsbereich bzw. als Trennung entgegengesetzter Fahrtrichtungen

im Freiland mindestens: 30m
im Ortsgebiet mindestens: 12m
wobei die ersten fünf jeweils im halben Abstand aufzustellen sind.
Format: 25 x 100 cm;
Höhe als Unterkante über der Fahrbahn: 30 cm

Verwendung bei einer Einschränkung der Durchfahrtshöheunter 4,20 m bzw. bei einer höhen- und seitenmäßigen Einengung des Lichtraumprofils. Die Unterkante des Leitmales hat der Form des Hindernisses zu entsprechen. Die Länge und Form der Leitmale richten sich nach der Einengung des Lichtraumprofils.

Die Leitmale sind in der Regel so anzubringen, dass die Unterkante der Leitmale mit der Unterseite des Hindernisses bündig abschließt. Dienen sie dem Schutz von Gerüsten oder anderen vorübergehend verwendeten Bauteilen, so sind Leitmale auf eigenen Konstruktionen unter Berücksichtigung von Reaktions- und Bremsweg entsprechend weit vorher anzubringen.

Bei Hindernissen mit abgeschrägter Unterseite oder wenn die Fahrbahn in irgendeiner Weise geneigt oder uneben ist sind Leitmale so anzubringen, dass die geringste Durchfahrtshöhe angezeigt wird.

In Normalausführung wechseln rote und weiße Streifen senkrecht zur Unterkante, bei Verwendung von fluoreszierenden Reflexfolien, rot und gelb-grün wie bei den Leitwinkeln. Die Streifen können auch schräg verlaufen.
Format: je Streifen 18 cm breit und 25 cm "hoch".

Bei Baustellen kürzerer Dauer ("Tagesbaustellen") kann die Verkehrsführung, die Absicherung eines Arbeitsbereiches oder eines Hindernisses auch durch Leitkegel erfolgen.

Leitkegel haben aus elastischem Material zu bestehen und einen quadratischen oder achteckigen Fuß aufzuweisen, der eine ausreichende Standsicherheit, auch bei starkem Wind bzw. Fahrtwind, gewährleistet. Der Kegelmantel hat aus rotem oder orangerotem, durchgefärbten Material zu bestehen und mindestens zwei weiße Ringe (Mindestbreite 10 cm) aufzuweisen.

Als rote Farbe soll fluoreszierende Farbe verwendet werden. Bei Dunkelheit haben die Leitkegel zumindest der Kategorie B gemäß ÖNORM EN 13422 zu entsprechen.

Die Bestimmungen für die Aufstellung sind den entsprechenden Regelplänen zu entnehmen.
Höhe: 70 cm auf hochrangigen Straßen, 50 cm im Normalfall, für untergeordnete Zwecke (z.B.: für die Sicherung von frischen Bodenmarkierungen) sind auch Kegel mit einer Höhe von 30 cm und nur einem weißen Ring zulässig).

Klappbaken dürfen je nach Straßenart wie Leitbaken oder Leitkegel eingesetzt werden. Farbe und Form haben Leitbaken zu entsprechen. Sie sind einschließlich der Aufstellungsvorrichtung ca. 90 cm hoch auszuführen. Die Größe der reflektierenden Fläche hat mindestens 750 x 180 mm zu betragen.

Straßenknöpfe sind Markierungsknöpfe oder Fahrstreifenbegrenzer.
Runde Markierungsknöpfe sollen gemäß RVS 05.05.41 einen Durchmesser von rund 12 cm, rechteckige eine Kantenlänge von rund 10 cm aufweisen. Kanten und Ecken von Markierungsknöpfen sind abgerundet auszuführen.

Markierungsknöpfe haben eine dauerhaft orange Farbe aufzuweisen. Sie sind mit rückstrahlenden Materialien auszustatten und dürfen nicht höher als 2,5 cm sein. Die Verwendung von Markierungsknöpfen mit einer flexiblen, rund 6 cm hohen orangen Lasche ist zulässig.

Fahrstreifenbegrenzer sind insbesondere zur Trennung entgegengesetzter Fahrtrichtungen zu verwenden. Sie dürfen allein oder zusätzlich zu einer Farbmarkierung, Markierungsfolie oder zu Markierungsknöpfen angebracht werden. Sie sollen aus einem überrollbaren Unterteil und einer Lasche aus flexiblem orangem Material bestehen.

Runde Unterteile eines Fahrstreifenbegrenzers sollen einen Durchmesser von 15 bis 25 cm aufweisen, rechteckige eine Breite bis 25 cm. Die Höhe des Unterteils beträgt höchstens 2,5 cm. Die Lasche hat eine Breite von 8 bis 15 cm und eine Höhe von mindestens 20 cm aufzuweisen. Die Ecken und Kanten von starren Teilen sind abgerundet auszubilden. Am Unterteil und in der Lasche der Fahrstreifenbegrenzer sind Rückstrahlelemente anzubringen.

Leitschwellen dienen der Trennung von Fahrstreifen, vor allem bei entgegengesetzten Fahrtrichtungen.
Leitschwellen sollen aus etwa 10 cm hohen und etwa 25 cm breiten überfahrbaren Sockelelementen, im Regelfall in gelber Farbe, mit halbrundem oder trapezförmigen Querschnitt und aufsetzbaren biegsamen Laschen bestehen.

Die Laschen dürfen höchstens 120 cm hoch sein und sind mit rückstrahlenden Flächen ähnlich einer Leitbake auszustatten. Die Absicherung mit Leitschwellen darf in Einzelelementen (untergeordnete Zwecke) oder durchgehend zugfest miteinander verbundenen Elementen erfolgen.
Der Abfluss von Oberflächenwasser ist zu gewährleisten.

Absperreinrichtungen sind standsicher aufzustellen. Wird die Standsicherheit der folgenden Absperrelemente oder deren Steher durch Bodenplatten oder Betonteile hergestellt, so ist darauf zu achten, dass diese Teile so wenig wie möglich in den Verkehrsraum hineinragen. Gleiches gilt für die Füße von Stehern bzw. Gittern.

Werden Absperreinrichtungen auch für die optische Verkehrsführung verwendet, sind ihre Sichtflächen quer zur Fahrtrichtung mit rückstrahlenden Materialien auszustatten. Die Farben (rot und weiß bzw. rot und grün-gelb fluorreflektierend) und Rückstrahlwerte haben der StVZVO zu entsprechen.

Dienen die Absperreinrichtungen auch als Absturzsicherungen für Personen, sind die Bestimmungen der BauV einzuhalten.

Absperrlatten

Absperrlatten aus Holz, Metall oder Kunststoff müssen mindestens 15 cm breit sein und abwechselnd rote und weiße Felder (mindestens 14cm breit) aufweisen. Werden sie quer oder schräg zur Fahrtrichtung eingesetzt, sind rückstrahlende Flächen notwendig.

Absperrgitter

Absperrgitter aus Holz, Metall oder Kunststoff müssen eine Mindesthöhe von 80 cm aufweisen und abwechselnd rote und weiße Streben oder Sprossen aufweisen. Werden sie quer oder schräg zur Fahrtrichtung eingesetzt, sind rückstrahlende Flächen notwendig.

Absperrleinen, Absperrbänder, Absperrketten

Diese Absperrmittel dürfen nur als Längsabsicherung für untergeordnete Zwecke verwendet werden (Führung des Fußgängerverkehrs ohne Absturzgefahr und nicht als Trennung zum fließenden Verkehr). Dabei ist auf eine straffe Befestigung zu achten, damit diese Elemente nicht durchhängen und bei Seitenwind nicht in den Geh- oder Radwegbereich hineinragen.

Fahrzeugrückhaltesysteme (FRS), wie z.B. Leitschienen und Leitwände, sind im Baustellenbereich dort anzuordnen, wo durch das Abkommen der Fahrzeuge von der Fahrbahn besonders nachteilige Folgen zu erwarten sind: z.B. in Gegenverkehrsbereichen auf Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und mehr als einem Fahrstreifen pro Fahrtrichtung;

Es gelten die ÖNORMen EN 1317-1, EN1317-2, EN 1317-3 und EN 1317-5 sowie die RVS 05.02.31. Es dürfen nur Fahrzeugrückhaltesysteme verwendet werden, die eine Einsatzfreigabe durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BmVIT) besitzen. Die Andforderungen und die Aufstellung ergeben sich aus den o.a. Normen und Richtlinien.

Generell gilt für FRS: Sie sind stets durchgehend zugfest miteinander verbunden auszuführen. In Baustellenbereichen dürfen die Regelabstände zu den Fahrbahnrändern gemäß RVS 05.02.31 unterschritten werden.

Verläuft die Absicherung längs oder schräg zur Fahrtrichtung, sind am Anfang und am Ende der Absicherung Anrampungen bzw. Absenkungen oder Anpralldämpfern vorzusehen. Werden im Zuge von Bauarbeiten FRS teilweise entfernt, sind die Enden der Unterbrechung ebenfalls mit Anrampungen bzw. Absenkungen oder Anpralldämpfern zu sichern. Dieser Bereich ist zusätzlich durch Leiteinrichtungen und VZ zu kennzeichnen.

Eine Warnschwelle ist eine ca. 2 m lange und ca. 23 cm breite gelbe Kunststofflatte mit einer Höhe von 3 cm. Eine Längsseite ist mit ca. 45° abgeschrägt und mit mindestens 15 hochreflektierenden Rückstrahlelementen mit mindestens 3 cm Durchmesser oder aktiv leuchtenden Elementen versehen.

Die Oberflächen sind angeraut, um eine ausreichende Griffigkeit zu gewährleisten und ein Verschieben beim Überfahren zu vermeiden. Sie werden dazu verwendet Fahrzeuglenker, die die Vorwarnung zur Arbeitsstelle nicht wahrgenommen haben, auf die Arbeitsstelle aufmerksam zu machen.

Bezüglich Warn und Führungslichtanlagen gelten die Bestimmungen der EN 12352, E 8049-1 sowie die EN 62305-1. Die Leuchten sind aus schlagfesten, korrosions-, temperatur- und alterungsbeständigen Materialien gemäß EN 12352 herzustellen.

Grundsätzlich ist der Beginn einer Abschrankung bei schlechten Sichtverhältnissen durch geeignete Lampen zu kennzeichnen. Erfordert ein geänderter Fahrstreifenverlauf eine besondere Kennzeichnung, soll anstelle der Warnleuchten eine Lauflichtanlage mit weiß-gelbem oder gelbem Blinklicht verwendet werden.

Je nach Erfordernis kann die Leuchtensteuerung synchronblinkend, wechselblinkend, als Lauflicht oder Dauerlicht erfolgen. Die Leuchtdichte von Blitzleuchten ist der Umfeldleuchtdichte anzupassen, um gute Sichtbarkeit bei direkter Sonneneinstrahlung und bei Dunkelheit zu gewährleisten.

Als Leuchtmittel sind Halogen-, LED-, Xenon oder sonstige Blitzlampen zu wählen, die der EN 12352 entsprechen, Glühlampen sind nur bei geringem Verkehrsaufkommen auf untergeordneten Straßen und im Fußgängerbereich einzusetzen.
Die Energieversorgung kann über das Netz oder mit Akkubetrieb hergestellt werden.

Bei Netzbetrieb ist darauf zu achten nur solche elektrische Anlagen zu verwenden, die im Hinblick auf Betriebsart und Umgebungseinflüsse den jeweiligen Anforderungen entsprechen können. Alle Anlagen haben den Schutzmaßnahmen nach VDE bzw. ÖVE zu entsprechen.

Im Bereich der Arbeitsstellen dürfen bzw. im Verkehrsraum dürfen nur Anlagen mit Kleinspannung bis 42 V betrieben werden. Die Spannungsversorgung ist mittels Trenntransformatoren und geeignetem Überspannungs- und Blitzschutz herzustellen. Die einzelnen Leitungen zu den Baustellenleuchten sind getrennt abzusichern.

Bei Akkubetrieb ist eine Anzeige der Restkapazität oder eine andere Prüfmöglichkeit vorzusehen und auf eine entsprechende Kapazität zu achten.

Gemäß Bauarbeiterschutzverordnung (§ 109 BauV) müssen die bei Bau- und Erhaltungsarbeiten auf (oder in der Nähe von) Straßen mit Fahrzeugverkehr beschäftigten Arbeitnehmer mit geeigneter Warnkleidung ausgestattet sein.

Die RVS 05.05.41 gibt vor, dass Personen, die im Bereich befahrbarer Flächen tätig sind und nicht durch eine geschlossene Abschrankung vom fließenden Verkehr getrennt sind, haben Warnkleidung zu tragen.

Als Warnkleidung sind Anzüge, Jacken oder ärmellose Westen in Verbindung mit langen Hosen zu verwenden sind. Kappen, Gürtel und/oder Armbinden mit reflektierendem Rand sind als Ergänzung jederzeit möglich, dürfen aber eine Warnkleidung nicht ersetzen.

In der ÖNORM EN 471 "Hochsichtbare Warnbekleidung" ist genau beschrieben, wie die persönliche Schutzausrüstung hinsichtlich Material, Reflexeigenschaften und Art des Kleidungsstückes auszusehen hat. Insbesondere sind die reflektierenden Flächen hinsichtlich eines genügend großen Umfanges geregelt.

Dass die StVO im § 98 Abs. 2 noch immer Organe des Straßenerhalters, die mit der Erhaltung, Pflege und Reinigung der Straßen beauftragt sind, dann von dieser Tragepflicht ausnimmt, wenn bloß das VZ § 50 Z 9 ("Baustelle") aufgestellt ist, gilt seit der Kundmachung des Gesetzes im Jahre 1960, unabhängig von der Entwicklung des Verkehrs seither, und ist damit nicht mehr zeitgemäß. Es ist Aufgabe des Arbeitsgebers, die Warnkleidung zur Verfügung zu stellen, und liegt in der Verantwortung des Arbeitnehmers, diese auch zu tragen. Nur so ist bei Unfällen der volle Rechtsschutz gegeben.

Transport von Gegenständen

StVO § 61 Abs. 1:

Die Ladung ist am Fahrzeug so zu verwahren, dass sein sicherer Betrieb nicht beeinträchtigt wird und niemand gefährdet, behindert oder belästigt wird.

StVO § 61 Abs. 2:

Das hintere Ende der Ladung ist, wenn sie ein Kraftfahrzeug oder dessen Anhänger mehr als 1 m überragt, deutlich mit einer weißen Tafel mit rotem Rand aus rückstrahlendem Material zu versehen.

StVO § 61 Abs. 3:

Bestimmte Ladungen sind nur in geschlossenen und undurchlässigen Fahrzeugen oder Behältern zu befördern bzw. durch Plachen und dgl. zu überdecken.

StVO § 61 Abs. 4 und 5:

Lärm verursachende Ladungen sind entsprechend vorbeugend zu verladen, blendende Gegenstände sind zu verhüllen.

StVO § 61 Abs. 6:

Ist Ladegut auf die Fahrbahn gefallen, so sind zuerst Sicherungsmaßnahmen zu treffen, das Ladegut zu entfernen und notfalls die Straße zu reinigen.

StVO § 89 Abs. 1:

Gegenstände, die auf der Straße stehen oder liegen (z.B. Ablagerung von Baumaterial, Baumaschinen, Gerüste), sind von den Verfügungsberechtigten durch das VZ § 50 Z 9 StVO ("Andere Gefahren") und bei Dämmerung, Dunkelheit, Nebel oder wenn es die Witterung sonst erfordert, durch Lampen kenntlich zu machen.

Kann nur an einer Seite vorbeigefahren werden, so ist, wenn der Gegenstand links liegt, weißes Licht, wenn er rechts liegt, rotes Licht zu verwenden. Kann an beiden Seiten vorbeigefahren werden, so ist gelbes Licht zu verwenden.

Ergänzungen:
Die Farbwahl im Abs. 1 richtet sich sinngemäß nach den Farben der Rückstrahler auf den Leitpflöcken und bezieht sich, bedingt durch die Batteriekapazität, auch auf Blink oder Blitzlicht.

Kritisch wird dies aber bei der Farbe GELB, da hier nur Dauerlicht Vorbeifahren auf beiden Seiten signalisieren kann, da gelb blinkendes Licht, besonders im Zusammenhang mit Baustellen, Gefahr bzw. den Hinweis darauf bedeutet.

StVO § 82 Abs. 1 und 3 lit d:

Während bei der Benützung von Straßen und des in Betracht kommenden Luftraumes zu anderen Zwecken als zu solchen des Straßenverkehrs eine Bewilligung erforderlich ist, gilt dies nicht für die Aufstellung oder die Lagerung von Sachen, die für den Bau, Erhaltung, Pflege und Reinigung der Straße erforderlich sind.

D.h., dass auch das Anliefern und Zwischenlagern von Absperrmaterial entweder durch die Bewilligung der Bauarbeiten gedeckt ist oder andrerseits dann außerhalb des Straßenraumes erfolgen muss, wenn es sich nicht um Straßenbauarbeiten handelt.

StVO § 92 Abs. 1:

Jede gröbliche oder die Sicherheit der Straßenbenützer gefährdende Verunreinigung der Straße durch feste oder flüssige Stoffe, sowie das Ausgießen von Flüssigkeiten bei Gefahr einer Glatteisbildung, ist verboten. Haften an einem Fahrzeug, insbesondere auf seinen Rädern, größere Erdmengen, so hat sie der Lenker vor dem Einfahren auf eine staubfreie Straße zu entfernen.

StVO § 92 Abs. 3:

Zuwiderhandelnde Personen können bestraft und zur Entfernung, Reinigung oder zum Ersatz der Kosten für die Entfernung oder Reinigung herangezogen werden.

Getrennt nach Straßen mit zwei oder mehr Fahrstreifen je Fahrtrichtung (RVS 05.05.43) und Straßen mit einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung (RVS 05.05.44) liegen jeweils Absicherungspläne für bestimmte Standard-Baustellensituationen vor.

Je nach Art und Dauer der Arbeiten muss nach folgenden Fällen unterschieden werden:

• Arbeitsfahrten: Tätigkeiten, die mit einem Fahrzeug für die Straßenpflege, Straßenreinigung, Bodenmarkierungen u.dgl. durchgeführt werden; die Arbeiten werden überwiegend vom fahrenden Fahrzeug aus verrichtet
• Arbeitsstellen von kürzerer Dauer: werden in der Regel innerhalb eines Arbeitstages bzw. einer Nacht abgeschlossen; im Allgemeinen nur während des Tages und bei guten Sichtverhältnissen; Arbeitsstellen dürfen beweglich oder stationär sein; Einengungen der Fahrstreifen sind zu vermeiden
• Arbeitsstellen von längerer Dauer: stationäre Arbeitsstellen über mehrere Tage

Sind Zwangspunkte vorhanden, so sind diese Pläne entsprechend den örtlichen Verhältnissen zu verändern, zu kombinieren oder im Detail zu korrigieren (weniger oder zusätzliche VZ, geänderte Standorte von VZ, geänderte Längenabstände, usw.).

Die grobe Einteilung umfasst:

• Arbeitsfahrten (A)
• Bodenmarkierungsarbeiten (B)
• Baustellen von kürzerer Dauer (K)
• Detaildarstellungen über die Aufstellung bestimmter Absicherungen (D)
• Einengungen oder Umleitungen (E oder U)
• Arbeitsstellen von längerer Dauer (L)
• Arbeiten im Geh- und/oder Radwegbereich (GR)
• Zusätzlich Unterscheidung nach Freiland (F) und Ortsgebiet (O)

Da nicht alle Situationen dargestellt werden können bzw. bei Berücksichtigung vieler möglicher Fälle die richtige Auswahl schwierig wäre, ist bei der Wahl des zutreffenden Planes nicht nur auf die richtige Buchstabenkombination zu achten, sondern auch auf die passende Absicherungsform.

So kann beispielsweise an Stelle eines K-Planes der RVS 05.05.44 im Bereich eines zusätzlichen Fahrstreifens bei einer Kreuzung oder einer Kriechspur, ein K-Plan der RVS 05.05.43 zur Anwendung kommen.

Die Regelpläne sind so aufgebaut, dass im Freiland von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h ausgegangen wird, im Ortsgebiet von 50 km/h.

Sind auf dem für Bauarbeiten vorgesehenen Streckenabschnitt bereits niedrigere Geschwindigkeiten verordnet, können für den Geschwindigkeitstrichter nicht notwendige Beschränkungen weggelassen werden.

Bei höheren Ausgangsgeschwindigkeiten sind zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungen kundzumachen.

Die Abstufungen bei Geschwindigkeitsbeschränkungen sollen in Schritten nicht unter 20 km/h und nicht über 30 km/h erfolgen. Das heißt, dass bei "60" im Ortsgebiet das VZ "50" nur dann erforderlich ist, wenn im Baustellenbereich "50" als höchste zulässige Geschwindigkeit gelten soll, nicht aber, wenn in der Baustelle "30" verordnet ist.

Ebenso ist im Freiland ein Übergang von "80" direkt zu "50" möglich. Bei bestimmten Regelplänen der RVS 05.05.44 sind bereits Standorte für zusätzliche Verkehrszeichen vorgesehen.

In allen anderen Fällen ist, wenn zusätzliche VZ aufgestellt werden müssen, darauf zu achten, dass sich VZ oder andere Baustelleneinrichtungen aus der Sicht des anrollenden Verkehrs nicht gegenseitig verdecken.

Arbeitsfahrten sind im Allgemeinen nur tagsüber bei ausreichenden Sichtverhältnissen und nur in Sonderfällen (z.B. Bodenmarkierungsarbeiten) auch bei Nacht durchzuführen.

Bei mehrstreifigen Straßen erfolgt die Absicherung im Freiland grundsätzlich mittels Warnleittafel, entweder auf der Rückseite eines Fahrzeuges oder auf einem Warnleitanhänger. Bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h können auch andere geeignete Absicherungen angewendet werden.

Weil bei Arbeitsfahrten gemäß § 27 Abs. 1 StVO eine Aufhebung von Verkehrsbeschränkungen nicht erforderlich ist, darf der Arbeitsraum nach der Absicherung (in Fahrtrichtung des Verkehrs auf dem unterbrochenen Fahrstreifen) bei Arbeiten auf der Fahrbahn auf Straßen mit einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung 50 m nicht übersteigen (Regelplan RVS 05.05.44/A 1 bzw. A 2).

Auf mehrstreifigen Straßen muss der Arbeitsbereich durch zwei Fahrzeuge begrenzt werden, wobei die Entfernung 100 m nicht überschreiten darf (Regelplan RVS 05.05.43/A 1.1 bzw. A 1.2), um zu vermeiden, dass ein Fahrzeug in diesen Arbeitsbereich einschert.

Sind die Mindestsichtweiten für die Annäherung nicht gegeben, so kann durch VZ "Baustelle" eine Vorwarnung eingerichtet werden (bei einstreifigen Straßen unter Angabe der Länge des möglichen Arbeitsbereiches und eines Hinweises auf die Art der Arbeiten, RVS 05.05.44, A 2), bei mehrstreifigen Straßen erfolgt der Übergang zu einer Absicherung gemäß eines K-Planes, bei dem der Arbeitsbereich nach dem Warnleitanhänger durch eine Reihe von Leitkegel verdeutlicht
wird (RVS 05.05.44/K 2.1 oder K 2.2).

Bei Bodenmarkierungsarbeiten finden die Regelpläne B und teilweise K Anwendung.
Die Regelpläne für Bodenmarkierungsarbeiten B 1.1 bzw. B 1.2 der RVS 05.05.43 sind vor allem für die Aufbringung von Längsmarkierungen bei Straßen mit mehr als einem Fahrstreifen pro Fahrtrichtung gedacht, wobei der erste Plan bei der rechten Randlinie, der zweite Plan bei der Leit- und linken Sperrlinie zur Anwendung kommen soll.

Wichtiges Element der Absicherung ist dabei das Arbeitsfahrzeug unmittelbar hinter der Markiermaschine.
Bei Flächenmarkierungen auf mehrstreifigen Straßen (Sperrflächen, Richtungspfeile, Symbole usw.) kann die Absicherung ebenfalls auf diese Regelpläne aufgebaut werden oder es kommen die entsprechenden Regelpläne K 1.1, K 1.2, K 2.1 bzw. K 2.2 unter Anbringung der Hinweistafeln auf die Art der Arbeit ("Bodenmarkierung") zur Anwendung. Für den Bereich der einstreifigen Straßen wurden keine Regelpläne für Bodenmarkierungsarbeiten erstellt.

Bei der Markierung von Leitlinien hängen Absicherungsaufwand und Arbeitsweise von der jeweiligen Restfahrstreifenbreite für den nachfolgenden bzw. entgegenkommenden Verkehr ab.

Unter Umständen muss die Markiermaschine (stets ausgestattet wie ein Arbeitsfahrzeug) ebenfalls ausweichen (gilt für beide Fahrtrichtungen; z.B. bei Schwerfahrzeugen).

Bei unübersichtlichen Straßenabschnitten ist der Gegenverkehr durch ein vorausfahrendes Arbeitsfahrzeug zu warnen und die Markiermaschine dadurch zu sichern. Bei Flächenmarkierungen kommen bei einstreifigen Straßen die K-Pläne der RVS 05.05.44 zur Anwendung.

Diese Form der Absicherung soll einerseits den Absicherungsaufwand in Relation zur tatsächlichen Arbeitszeit verringern, andererseits durch den Einsatz von Blink-, Blitz- oder sonstigen Warnleuchten die Erkennbarkeit auf hohem Niveau halten. Dazu kommen Warnleittafeln, Arbeitsfahrzeuge mit entsprechender Ausstattung oder weitere Warnlichter auf Leitkegeln bzw. bei VZ zur Anwendung.

Wenn bei den einzelnen Regelplänen von Mindestsichtweite, unzureichender Sicht oder schlechter Sicht die Rede ist, so ist nicht nur das direkte Erkennen der Baustelle bei klarer Sicht gemeint, sondern auch die Beeinträchtigung der Sicht durch Nebel, Rauch, Staub, Schneetreiben oder starken Regen.

Das heißt aber auch, dass zusätzliche Vorwarnungen nachträglich eingerichtet werden müssen, wenn gegenüber der Erstaufstellung eine Wetterverschlechterung oder sonstige Beeinträchtigung eintritt; unter Umständen sind die Arbeiten abzubrechen oder die Arbeitsstelle ist gemäß den Regelplänen für Arbeiten von längerer Dauer abzusichern.

Wichtig ist es, das Ende des Baustellenbereiches durch eine Reihe schräg (in Ausnahmefällen auch quer) aufgestellter Leitkegel eindeutig zu kennzeichnen, da der Einsatz von VZ außer bei Ende von Überholverboten oder Geschwindigkeitsbeschränkungen nicht vorgesehen ist.

Neben Detaildarstellungen oder sonstigen speziellen Plänen wird bei dieser Gruppe grundsätzlich zwischen einem Einsatz im Freiland (F) und im Ortsgebiet (O) unterschieden. Der deutlichste Unterschied liegt dabei im Umfang der Vorankündigung und Absicherung der Baustelle.

Dies ist u.a. begründet durch die Forderung nach einem Geschwindigkeitstrichter in 20- bzw. 30-km/h Schritten von der zulässigen Geschwindigkeit im Annäherungsbereich der Baustelle und der gewünschten höchsten zulässigen Geschwindigkeit in der Baustelle selbst.

Weiters soll besonders betont werden, dass sich die niedrigsten, verordneten Geschwindigkeiten auf die Baustelle direkt beziehen und von der Einengung, Verkehrsregelung und/oder Form der Baustelle nicht abhängen. Ob ein Lenker bei einer Lichtsignalanlage "Halt" zu erwarten hat, Gegenverkehr beachten muss oder die Fahrbahn stark verengt ist, geht aus den entsprechenden VZ im Annäherungsbereich hervor und zeigt damit auch deren Wichtigkeit.

Bei einer Sperre von Fahrstreifen oder der Führung des Verkehrs über Nebenflächen (Grünstreifen, Parkstreifen,...) sind Leitbaken in folgender Aufstellung einzusetzen (entsprechend den Regelplänen RVS 05.05.43/DF bzw. EO X und RVS 05.05.44/KD und LD):

• Mehrstreifige Straße im Freiland: 10 Leitbaken je Fahrstreifen verzogen auf 100 m Länge;
• Mehrstreifige Straße im Ortsgebiet: 5 Leitbaken je Fahrstreifen verzogen auf 40 m Länge;
• Einstreifige Straße in beiden Fällen: mindestens 3 Leitbaken je Fahrstreifen bzw. 1 Leitbake je 1 m seitlichem Versatz; der Versatz in der Länge kann zwischen 0 und 25 m betragen (Queraufstellung oder Verziehung)

Solche Verziehungen sind durch Warnleuchten zu kennzeichnen, wobei diese Warnleuchten durch entsprechende Koppelung zu Lauf- oder Führungslichtanlagen ausgestaltet werden können. Bei untergeordneten Straßen wird es genügen, dass ein Warnlicht an der ersten Leitbake, wichtiger auf dem ersten Steher der Längsabsicherung angebracht wird.

In allen Regelplänen der Baustellen von längerer Dauer, sowohl der RVS 05.05.43 als auch der RVS 05.05.44, sind diese Details nicht mehr dargestellt, sondern es wird durch einen Hinweis im Arbeitsbereich (z.B. Plan DF, Plan LD/GR,...) darauf verwiesen.

Neu in allen Plänen einer Baustelle von längerer Dauer ist, dass in bestimmten Fällen die eigentliche zulässige Höchstgeschwindigkeit im tatsächlichen Arbeitsbereich in Abhängigkeit der angeführten Faktoren erst eingesetzt werden muss!

Die Ursache für diese Überlegung war die teils missbräuchliche Verwendung von Tempo "30" bei Baustellen. Auch in den bisherigen Regelplänen war "30" nur bei bestimmten Fällen vorgesehen, diese Fußnote wurde aber stets überlesen, die bildliche Darstellung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung war ja vorhanden.

Durch diese Form der Darstellung werden diese Fußnoten besonders betont. Die Verwendung der Fußnoten ist deshalb in diesem Umfang erforderlich, um die einzelnen Regelpläne den tatsächlichen Gegebenheiten leichter anpassen und sie so universeller einsetzen zu können. Eine entsprechende Beachtung der Fußnoten ist daher unumgänglich und kann entweder ein Weg lassen oder ein Hinzufügen eines Elements zum Ausdruck bringen.

Bei der Verwendung der neuen Leitbaken (mit Pfeilform) ist auf die richtige Aufstellung und auf die Eindeutigkeit in der Verkehrsführung zu achten. Besonders bei beidseitig ausgestatteten Leitbaken ist zu beachten, dass es zu keinen Missverständnissen kommen kann, besonders in Verziehungsbereichen.

Bei beidseitig beschichteten Leitbaken ist zusätzlich zwischen der Ausführung "in gleiche Richtung weisend" und "in entgegengesetzte Richtung weisend" zu unterscheiden.

Die Regelpläne RVS 05.05.44 Pläne GR betreffen Baustellen auf Flächen für Fußgänger- und/oder Radverkehr, sowohl gemischt als auch getrennt.

Das heißt, die jeweilige Verkehrsführung bestimmt auch die Mindestbreiten zwischen den Absperrungen und Häuserfluchten bzw. Fahrbahnrand. Etwaige Trennungen der Verkehrsarten sind in den Baustellenbereichen ebenfalls durchzuführen oder aufzuheben, entsprechend zu signalisieren und am Ende der Baustelle wieder rückgängig zu machen bzw. der dort geltenden Regelung anzupassen.

Bei den Regelplänen RVS 05.05.44 ist teilweise nur eine Planhälfte dargestellt, während der andere Teil eine andere Absicherungsversion beinhaltet. Beim Regelplan GR 1 können beide Halbdarstellungen je nach Art der Bauarbeiten sinngemäß gespiegelt werden, beim Regelplan GR 2 nur die obere Absicherungsversion.

Die untere Art der Verkehrsführung enthält die wichtigen Elemente der Trennung von Fußgängern und Radfahrern und Einleitung der Radfahrer in den Fließverkehr und ist nur unter diesen Voraussetzungen und in dieser Richtung anwendbar!

Weiters ist zu beachten, dass bei den Darstellungen der Absicherungen und VZ in den Regelplänen RVS 05.05.44 nur die Elemente dargestellt sind, soweit sie den Fußgänger und/ oder Radfahrerverkehr betreffen.

Nicht dargestellt sind jene Absicherungselemente für den übrigen Fahrzeugverkehr, die zusätzlich und in Abstimmung mit der Beeinträchtigung des Fließverkehrs aufzustellen sind.