Allgemein

StVO § 31 Abs. 1:

Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs (Verkehrsampeln, Verkehrszeichen, Leiteinrichtungen usw.) dürfen nicht beschädigt oder unbefugt angebracht, entfernt, verdeckt oder in ihrer Lage oder Bedeutung verändert werden.

StVO § 32 Abs. 6:

Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs bei Arbeiten auf oder neben der Straße sind vom Bauführer auf seine Kosten anzubringen.

StVO § 36 Abs. 2:

Die Armzeichen und Lichtzeichen (für die Verkehrsregelung) sind von den Organen der Straßenaufsicht (Verkehrsposten) unter Berücksichtigung der Verkehrslage und der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zu geben.

StVO § 36 Abs. 3:

Wird der Verkehr durch Lichtzeichen geregelt, so sind diese Vorrichtungen unter Bedachtnahme auf die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs entsprechend den bestehenden Verhältnissen einzustellen.

StVO § 40 Abs. 1:

Die Zeichen "Halt" oder "Freie Fahrt" können ebenfalls mit einer roten und grünen Signalscheibe gegeben werden.

StVO § 40 Abs. 2:

Ob der Verkehr bei Arbeiten auf der Straßen, wenn nur ein Fahrstreifen befahrbar ist, mittels Signalscheibe geregelt werden soll, bestimmt die Behörde. Sie wird auch festlegen, wer diese Regelung des Verkehrs durchführen darf (z.B. ein mit der Durchführung der Straßenbauarbeiten betrautes Unternehmen).

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